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Walter F.W. Michelmann, Bremerhaven (im Folgenden Betreiber genannt) bietet unter seiner Web-Site gehaltsanalyse-im.net einen datenbankgestützten Informationsdienst im Internet an, durch den der Nutzer Zugang zu einer Fülle von Informationen über aktuelle Gehälter des Top-Managements in dem jeweils für ihn zutreffenden Branchenzweig erhält. Dieser Datenbankdienst wird durch diesen Webkatalog "Branchenzweig-Portal" als Werbeplattform für teilnehmende Firmen ergänzt. Ziel ist der Aufbau einer business-to-business-Community als geschlossene Benutzergruppe (GBG), die den Zugang zu Informationen und Kollegen unter den erleichterten Bedingungen des Internets (Kostenvorteil, weltweiter Zugang, Suchmöglichkeiten, schnelle und direkte Kontaktaufnahme) ermöglicht. Der gegenseitige Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Ihnen in den branchenspezifischen Foren ermöglicht es allen Beteiligten, neues Wissen über die aktuelle Gehälterstruktur und die zukünftigen gehaltspolitischen Vorstellungen in bez. auf eine faire, gerechte, transparente aber auch wettbewerbsfähige Entgeltpolitik für das Top-Management und auch für die nachfolgende Führungsebene in den einzelnen Branchenzweigen zu generieren. Denn:"Keiner weiß soviel wie alle!" Der Betreiber erbringt seine Leistungen nur für aktive Teilnehmer kostenlos aufgrund eines Gefälligkeitsverhältnisses, dessen Basis der Zeitaufwand ist, den aktive Teilnehmer für die Eingabe ihrer Daten leisten. D.h. auch für die Dauer der Datenpflege bzw. Aktualisierung seines Datenprofils.Allerdings nur für den jeweils zutreffenden Branchenzweig.Ausgenommen sind hiervon nur solche Leistungen, für die gesondert und ausdrücklich ein Entgelt verlangt wird und über die insoweit eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen wird. (s.Service) Ein Anspruch auf Erbringung der kostenlosen Dienstleistungen besteht nicht. Die Nutzung dieses Dienstes richtet sich nach den folgenden: Allgemeinen Nutzungsbedingungen § 1 Geheimhaltung, Datenschutz, Richtigkeit der angegebenen Daten Der Betreiber behandelt die persönlichen Anmelde-Daten des Nutzers streng vertraulich und beachtet in diesem Zusammenhang sämtliche geltenden Vorschriften des Datenschutzes. Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass der Betreiber seine personenbezogenen Anmelde-Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. Der Nutzer verpflichtet sich, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Namen anzumelden.Branchenfremde Nutzer einer Datenbank verpflichten sich, keine Phantom- oder übermäßg unsinnige Datensätze einzutragen. Kosten, die bei der Verfolgung von Missbrauch seitens des Betreibers entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden. Der Nutzer kann jederzeit verlangen, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung (Anmeldung) hinterlegten Daten gelöscht werden. Die personenbezogenen Anmelde-Daten und die jeweils betreffende anonymisierte Branchenzweig-Datenbank sind von einander getrennte, unabhängige Datenbanken, so dass eine Zuordnung zu einzelnen Firmen oder Personen nicht möglich ist. Der Nutzer verpflichtet sich aber, dass die von ihm eingegebenen, anonymisierten Angaben in seiner Branchenzweig-Datenbank zutreffend, richtig und vollständig sind; er wird Veränderungen zeitnah aktualisieren. Dies bezieht sich ausschließlich auf die Eingabe und Pflege seiner eigenen Gehalts-Daten. Der Nutzer sollte nicht die Gehaltsdaten seiner direkt unterstellten Mitarbeiter eingeben, sondern diese im Sinne einer größtmöglichen Offenheit und Transparenz zur Teilnahme an dieser Gehaltsstrukturuntersuchung anregen. Darüber hinaus verpflichtet er sich, aufgrund eigener Plausibilitäts-Überlegungen die Angaben in seiner eigenen Branchenzweig-Datenbank zu überprüfen und in begründeten Zweifelsfällen dem Betreiber zur Löschung vorzuschlagen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, seinen Zugangs-Code, den er nach seiner Anmeldung vom Betreiber erhalten hat, an unbefugte Personen bzw. Kollegen, Mitarbeiter, die nicht registriert sind, weiterzugeben. (s.Datenschutz) § 2 Gewährleistung, Leistungsverpflichtung (1) Der Betreiber stellt dem Nutzer lediglich die Möglichkeit zum Zugriff auf seinen Dienst, z.B. Branchenzweig-Datenbank, deren Auswertungsmöglichkeiten und Diskussionsforen zur Verfügung. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der verfügbaren Informationen oder sonstiger Inhalte. Der Betreiber übernimmt weiter keine Gewähr für die Richtigkeit der angegeben Daten; insbesondere der von den Nutzern angegebenen Daten in den Diskussionsforen, auf deren Inhalt und Form der Betreiber keinen Einfluß hat. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Verwertbarkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln. (2) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebensowenig übernommen. Weiter übernimmt der Betreiber keine Gewähr dafür, dass ein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. (3) Der Betreiber bemüht sich um eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Verfügbarkeit der Daten. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht immer möglich ist, ein absolut fehlerfreies Programm zu erstellen und dass die Daten des Betreibers ohne Verschulden des Betreibers nicht immer verfügbar sind bzw. sein können, weil in seinen Dienst integrierte Dienstleister ebenfalls keine Gewähr dafür übernehmen können. Alle Sub-Dienstleister sind gekennzeichnet. Insbesondere steht der Betreiber nicht für Fälle ein, in denen Daten ohne sein Verschulden nicht verfügbar sind. § 3 Haftung (1) Eine Haftung des Betreibers sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung von wesentlichen Pflichten, auf deren Erfüllung der Auftraggeber in besonderem Maße vertrauen darf. Der Haftungsausschluss gilt nicht für die Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. (2) Soweit wesentliche Pflichten in dem vorgenannten Sinne fahrlässig verletzt werden, ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. (3) Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe und leichte Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch für Vorsatz, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren und vom Auftraggeber nicht beherrschbaren Schaden begrenzt. § 4 Teilnehmerkreis Als Nutzer werden nur Personen zugelassen, die zum Top-Management einer Firma bzw. eines Unternehmens gehören. Dazu gehören auch die Führungskräfte der sog. 1. Führungs-Ebene. d.h. der Mitarbeiter, die dem Top-Management direkt unterstellt sind (unabhängig von der Definition des § 5 Abs. 3 BetrVG). z.B. persönliche Referenten. Insbesondere aber auch branchenspezifische Schlüsselstellen wie z.B. Inhaber (s. untersuchte Positionen). Der Betreiber behält sich vor, einen Nachweis in geeigneter Form bei der Anmeldung zu verlangen und stichprobenartig zu überprüfen. Bei Nichtvorlage oder in sonstigen begründeten Zweifelsfällen wird ein Zugang zu den entsprechenden Diensten verweigert oder gesperrt . § 5 Verwendungsrechte der Nutzer (1)Alle von dem Betreiber erstellten Texte und die gesamte Gestaltung dieser Site unterliegt seinem Urheberrecht und/oder anderen Schutzrechten. Alle Rechte der Nutzung und der weiteren Veröffentlichung werden vorbehalten. Sofern Seiten und Beiträge (z.B. in den Foren) namentlich gekennzeichnet sind, gibt der Inhalt allein die Meinung der angegebenen Autoren wieder und unterliegt deren Urheberrecht. Die von dem Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste gewähren den Nutzern Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes Material, wie z. B. redaktionelle Beiträge, Gestaltungen von Web-Pages, Datenbanken, Computerprogrammen und sonstige geschützte Sprach- oder Bildwerke. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z. B. dem Anfertigen weiterer Kopien, dem Vertrieb oder der Übermittlung, insbesondere der Nutzung für kommerzielle Zwecke, ist er nicht berechtigt. (2)Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwerten. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. (3)Bitte beachten Sie, dass dieser Datenbank-Informationsdienst dem Copyright untersteht. Die Inhalte sind für registrierte Teilnehmer frei zugänglich, doch jede Art der Vervielfältigung sowie jegliche kommerzielle Nutzung sind untersagt. Bei Zitaten verweisen Sie bitte auf diese Seite. Jegliche Verletzung des Copyrights wird von dem Betreiber strafrechtlich verfolgt. § 6 Vom Nutzer überlassener Inhalt, Einschränkung Im Rahmen der von dem Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste darf der Nutzer keine Links eintragen, E-Mails oder sonstige Nachrichten übermitteln, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder grob anstößig sind. Hierunter fallen Nachrichten folgenden Inhalts: - Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verstößt! - Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte (Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen! - Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen! - Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben. Ebenso ist die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipulierten Inhalt. Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, von Junk-Mails, Spam, Kettenbriefen, Schneeballsystem-Mails und anderen Mails, die nicht auf den privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, ist unzulässig. § 7 Freistellung Der Nutzer stellt den Betreiber auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen den Betreiber im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail oder sonstigen Nachricht rechtsverletzenden Inhalts oder rechtsverletzender Art, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden. § 8 Sonstiges (1) Erfüllungsort ist Bremerhaven, Deutschland. (2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. (3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung. (4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der einheitlichen UN-Kaufgesetze. (5) Der Betreiber behält sich jederzeit das Recht vor, dieses Web-Angebot zu erweitern, zu ergänzen, dauerhaft einzuschränken bzw. zu verändern oder auch ganz einzustellen. Um Ihre Mithilfe wird gebeten: Sollten Sie im Branchenzweig-Portal.de einen Link entdecken der gegen geltendes Gesetz verstößt, nicht funktioniert (toter Link), oder der Inhalt der Seite nicht mit seiner Beschreibung übereinstimmt, dann lassen Sie uns dies bitte wissen. Nutzen Sie bitte hierfür die "Meldungs" Option, welche sich direkt unter dem jeweiligen Link im Webkatalog befindet. Der Eintrag wird überprüft und gegebenenfalls entfernt oder geändert. Die Anmeldung mittels Eintragungsprogrammen, automatischen Scripten oder über fremde Eintragungsseiten bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung und setzt voraus, dass dem Endkunden vorher unsere Nutzungsbedingungen bekannt gegeben wurden. Wichtiger Hinweis: Die Darstellungen und Erörterungen auf meinen Seiten können in keinem Fall eine juristische oder steuerrechtliche Beratung in Einzelfällen ersetzen. 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